Sinkende Anerkennungsquoten für afghanische Flüchtlinge
Die Asylkoordination Österreich und der Verein „Neuer Start“ kritisieren die Situation afghanischer Flüchtlinge in Österreich. Bei einer Pressekonferenz sagte Herbert Langthaler von der Asylkoordination, dass „umgekehrt proportional zur Verschlechterung der Sicherheitslage seit 2004 die Anerkennungsquoten von Flüchtlingen aus Afghanistan gesunken sind“. Im Jahr 2004 lag die Anerkennungsquote bei über 80 Prozent, 2012 bisher bei unter 50 Prozent. Anny Knapp, Obfrau der Asylkoordination, forderte, dass Asylentscheidungen mit einer „längerfristigen Prognose“ auf die Sicherheitslage in Afghanistan getroffen werden.
Die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert, erklärte Zahir Mohammad vom afghanischen Sozial- und Kulturverein in Österreich. Vor allem die schiitische Minderheit der Hazara sei durch Übergriffe bedroht. Ihnen drohe Verfolgung und Vertreibung, wenn die Taliban ihren Machtbereich weiter ausdehnen. Bis Oktober haben im Jahr 2012 3.497 Afghanen Asylanträge in Österreich gestellt. Das sind beinahe doppelt so viele Anträge wie im Jahr 2010 (1.582). 2012 wurden bisher 862 Anträge abgelehnt und 707 bewilligt. Die Asylbehörden würden zwar nicht abstreiten, dass die Gruppe der Hazara einer Bedrohung ausgesetzt ist, sagte Knapp, doch es werde die Verfolgung dieser Gruppe nicht anerkannt. Auch subsidiärer Schutz werde immer seltener erteilt.
Abschiebungen nach Afghanistan sind nicht möglich, da Afghanistan nur Heimreisezertifikate ausstellt, wenn die Flüchtlinge erklären, freiwillig zurückzukehren. Das führe dazu, dass viele Flüchtlinge ohne rechtlichen Status in Österreich leben, so Knapp. Außerdem werde enormer Druck auf die Flüchtlinge ausgeübt, freiwillig zurückzukehren, etwa durch Schubhaft.